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Donnerstag20 Juni 2019

Rechtsrahmen von Aktiengesellschaften - Wertpapiere

Informationsersuchen ausländischer Aktiengesellschaften

Gleichgültig, inwiefern ausländische Wertpapiere von dem Geldinstitut im Inland oder im Ausland käuflich erworben, verkauft oder aufgehoben werden:

Die fremdstaatlichen Wertpapiere unterliegen der Rechtsordnung des Landes, in dem die Erwerbung, die Veräußerung wie auch die Verwahrung geschieht. Sowohl die Rechte und Pflichten wie auch die der Geschäftsbank bestimmen sich aufgrund dessen entsprechend dem dortigen Rechtsrahmen, welche ebenso die Notifikation des Eignernamens vorsehen mag.

So sind beispielsweise Aktiengesellschaften häufig legitimiert oder auch verpflichtet, über ihre Aktieninhaber Informationen einzuholen. Desgleichen gilt auch regelmäßig für fremdstaatliche Kapitalmarktkuratorien, Aktienbörsen ebenso wie andere zur Aufsicht des Finanzmarktes berechtigte Stellen.

Der tiefere Sinn dieser Auskunftsersuchen staatlicher Stellen sind z. B. Geheimnisträgerverdachtsfälle wie auch Gegebenheiten der Kurs- und Marktpreismanipulierung.

Es handelt sich dabei um Umstände, wie sie nicht zuletzt in Europa und der Bundesrepublik auf Anforderungen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) oder anderer Finanzmarktaufsichtsbehörden hin zu adressieren sind. Insoweit  die depotführende Institution folgend im Einzelfall zur Auskunftsausgabe unter Notifikation des Eignernamens angehalten ist, wird jener unterrichtet.

Wagnis der Eigenverwahrung

Für den Fall, dass Wertpapiere in Eigenverwahrung asserviertwerden sollen, sollte vorausgesehen werden, dass im Sachverhalt des Untergangs der Urkunden, zum Beispiel durch Brand oder Entwendung, für die Wiederherstellung der Rechte ein gerichtliches Aufgebotsverfahren aufgenommen werden muss, welches beträchtliche Kosten entfachen kann. Die Anschaffung der neuen Urkunden kann von der Eröffnung der ersten Maßnahmen bis zur interimistischen Ausstellung mehrere Jahre in Anspruch nehmen.

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